Er sollte nicht so gelegt werden, dass er in
der Nähe einer Terrasse oder einer Sitzecke
der Nachbarn liegt. Allein der Umstand, dass
der Komposthaufen für die Nachbarn sichtbar
ist, ist kein Grund die Umsetzung zu
verlangen.
Wird ein Komposthaufen ordnungsgemäß
angelegt treten normalerweise keine
Geruchsbelästigungen auf. In den meisten
Bundesländern gilt eine Abstandsgrenze von
0,5 m zur Grundstücksgrenze, bis zu einer
Höhe von 2 Meter.
Ist der Kompost noch höher, muss
auch der Abstand im Verhältnis
größer sein.
Nachbarn müssen Gerüche auch nicht
hinnehmen, wenn der Komposthaufen direkt
an der Grundstücksgrenze ist und wenn
dadurch die eigene Gartennutzung davon
beeinträchtigt ist. Weil sie bspw. ihre Garten
selbst nicht richtig nutzen können.
Die Düngung mit Kuhmist oder Pferdemist
kann auch an der Grenze zum
Nachbargrundstück zulässig sein, wenn es
sich nur um wenige Tage handelt. Und das
auch, wenn davon übler Gestank ausgeht.
Es handelt sich dabei nur um eine
unwesentliche Beeinträchtigung, welche
jahreszeitlich bedingt hinzunehmen ist.
Amtsgericht Neuss
Das gilt auch für die Düngung mit Gülle. OLG
Düsseldorf
Ein Nachbar muss den Komposthaufen nur
umsetzen, wenn der Rotteprozess nicht so
verläuft, wie es sein sollte und es dadurch zu
Belästigungen des Nachbarn kommt.
Es gilt im allgemeinen Nachbarrecht ein
Mindestabstand für den Komposthaufen von
0.5 m zur Grundstücksgrenze.
Ein Komposthaufen im Garten, der Pflanzen-
und Küchenabfälle enthält, ist immer erlaubt.
Es gibt Vorschriften, welche Abfälle auf
einem Komposthaufen gelagert werden
dürfen. Das betrifft, die Belüftung und die Art
der Abfälle.
Um Geruchsbelästigung durch den Kompost
handelt es sich, wenn der Geruch die
Grenzwerte der technischen Anleitung zur
Reinhaltung der Luft (TA Luft) überschreitet
und nicht mehr als ortsüblich anzusehen ist.
Eine Umsetzung des Komposthaufens
können Nachbarn verlangen, wenn starke
Gerüche davon ausgehen. Unter Umständen
kann sogar die Beseitigung verlangt werden.
Nachbarn dürfen also nicht ständig durch
Geruch vom Komposthaufen belästigt
werden. Erst recht darf es nicht so
schlimm sein, dass kein Fenster mehr
geöffnet werden kann.
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